Kita-Gebühren werden ab April ausgesetzt


Der Alltag hat sich für alle massiv verändert, seit das Land Hessen restriktive Maßnahmen angeordnet hat, um die Ausbreitung des Cornonavirus zu verlangsamen. Erster Stadtrat Christof Fink: „Nach meiner Einschätzung gibt es erfreulicherweise in der Oberurseler Bevölkerung einen großen Rückhalt zur Beachtung der Einschränkungen, die zunächst bis 19. April 2020 angeordnet wurden. Klar ist aber auch, dass der 19. April nur der Tag ist, bis zu dem die Verantwortlichen die Lage neu überprüfen und bewerten. Nach der aktuellen Einschätzung der Mediziner stehen wir erst am Beginn der Infektionswelle und werden noch für einen langen Zeitraum mit den Folgen zu tun haben. Nur wenn wir uns jetzt alle auch weiterhin an die geltenden Maßnahmen halten, werden wir die Infektionsrate verlangsamen und dann auch irgendwann wieder zu einem Stück „Normalität“ kommen können. Daher ist weiterhin meine Bitte an alle: Lassen Sie in Ihrer Aufmerksamkeit nicht nach und beachten Sie die Regeln auch in den kommenden Wochen!“

Die getroffenen Maßnahmen haben auch für viele Familien wirtschaftliche Folgen. Durch fehlende Umsätze, Kurzarbeit usw. stehen sie vor erheblichen finanziellen Problemen, da in der Regel alle laufenden Kosten weiterhin zu zahlen sind. „Ich freue mich sehr, den Familien heute mitteilen zu können, dass wir sie an einer weiteren Stelle finanziell entlasten können. Neben dem bereits angekündigten Verzicht auf das Essensgeld werden die zu zahlenden Gebühren ab April 2020 vorerst nicht fällig und somit nicht eingezogen“, so Erster Stadrat Christof Fink.

Für einen Verzicht auf die Kita-Gebühren ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Bevor dieser Beschluss eingeholt werden kann, muss allerdings die Entscheidung über eine landeseinheitliche Regelung abgewartet werden. „Leider steht diese Klärung nach wie vor noch aus. Daher haben wir uns im ersten Schritt für die Aussetzung der Fälligkeit entschieden“, ergänzt Christof Fink. „Leider können wir aus rechtlichen Gründen noch keine abschließenden Aussagen zu den Gebühren für April 2020 und eventuelle Folgemonate treffen. Ich gehe aber fest davon aus, dass es zu einer Lösung kommen wird, die die Familien dauerhaft entlastet.“

Für die Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen, werden die Gebühren und Essensgelder zu gegebener Zeit in Rechnung gestellt.


Christof Fink

Erster Stadtrat