Klimaschutzbericht 2020 wird heute vorgestellt – klimafreundliche Mobilität im Fokus

In der heutigen Sitzung des Bau- und Umwelt­ausschusses steht auch die Vorstellung des Klimaschutzberichtes 2020 auf der Tagesordnung. Der seit 1. Januar 2020 für die Stadt Oberursel (Taunus) tätige Klimaschutzmanager berichtet hierin über seine Tätigkeit und die Projekte aus dem vergangenen Jahr bzw. welche Maßnahmen in Zukunft geplant sind.

Im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) hat die Stadt Oberursel ein auf die Kommune zugeschnittenes Klimaschutzkonzept, bestehend aus den Teilkonzepten "klimafreundliche Mobilität", "Erneuerbare Energien" und "Integrierte Wärme­nutzung" erstellen lassen. Dieses Klimaschutzkon­zept dient als lokale Wissens- und Planungs­grundlage zur klimafreundlichen Weiterentwicklung der drei Handlungsbereiche. Der dazu vorliegende Stadtverordnetenbeschluss vom 4. April 2019 be­auf­tragt die Stadtverwaltung mit der schrittweisen Umsetzung der ausformulierten Klimaschutzmaß­nahmen.

Zur Steuerung, Fortführung und Umsetzung des Teilkonzeptes „klimafreundliche Mobilität“ hat die Stadt Oberursel seit dem 1. Januar 2020 einen Klimaschutzmanager eingestellt. Diese Stelle wird bis Ende 2021 durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) gefördert.

Die Aktivitäten, die den Umstieg auf klima­schonende Verkehrsmittel fördern sollen und somit zur Reduk­tion der CO2-Emissionen im Verkehrs­sektor beitra­gen, haben sich im Jahr 2020 vor allem auf die Stärkung des Rad- und Fußverkehrs als auch auf die Stärkung der Elektromobilität konzen­triert.

Weitere wichtige Themenfelder wie

· die Verknüpfung des ÖPNV mit dem Rad- und Fußverkehr

· die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan Hessen, Teilbereich Straße

· Mobilitätskampagnen zur Stärkung des ÖPNV sowie

· die Beeinflussung des Mobilitätsverhaltens in der Stadtverwaltung, Gewerbe und Schulen im Fokus

stehen mit auf der Agenda für 2021.

Allein diese kurze Aufzählung zeigt die Vielfältigkeit der möglichen Themen und Maßnahmen, durch die, unter dem Schlagwort „Verkehrswende“ zusammen­gefasst, die klimapolitischen Ziele erreicht werden sollen. Nachstehend einige wesentliche Ergebnisse der Arbeit 2020:

Fußverkehr

In Oberursel hat der Fußverkehr als eigenständige Verkehrsart bisher keine große Bedeutung. Dies änderte sich durch den in 2019/ 2020 durch­geführten Nahmobilitätscheck. Der daraus entstan­dene Nahmobilitätsplan bildet die Grundlage für weitere Maßnahmen zur Stärkung des Fußverkehrs. Die für 2021 geplante Erstellung eines Fußwege­konzeptes ist dabei eine resultierende Maßnahme. Das Fußverkehrskonzept soll in einem kooperativen Planungsprozess erarbeitet werden.

Die Mittel zur Umsetzung des Fußwegekonzeptes stehen im Haushalt 2021 in Höhe von 43.000 Euro zur Verfügung. Die Maßnahme wird voraussichtlich aus Landesmitteln zur Förderung der Nahmobilität in einer Größenordnung von 25.000 Euro gefördert.

Radverkehr

Die Radverkehrsförderung in Oberursel benötigt intensive Kommunikation und Information, so dass eine konsensfähige Zielausrichtung formuliert wer­den und Maßnahmen abgestimmt werden können. So konnte der Ausbau von Radabstellanlagen in der Oberurseler Innenstadt und am Bahnhof Stierstadt vorangetrieben werden. Zusätzlich wurden Inge­nieurbüros im Jahr 2020 damit beauftragt, eine Fahrradstraße im Bereich der Liebfrauenstraße als auch den Lückenschluss der Radverkehrsanlage auf der Hohemarkstraße zu planen.

Darüber hinaus wurde nach der positiven Mach­barkeitsstudie ein Beschluss zur weiteren Planung des Radschnellwegs nach Frankfurt auf den Weg gebracht.

Gemeinsam mit der Lokalen Oberurseler Klima­schutzinitiative (LOK Oberursel) wurde ein Konzept für ein Pilotprojekt zur Etablierung eines kosten­losen Lastenradverleihs erstellt, welches nach Mittelgenehmigung im Frühjahr 2021 starten kann.

Öffentlichkeitsveranstaltungen wie der „Tag des Fahrrads“ in Zusammenarbeit mit dem ADFC und eine Klimabörse in Kooperation mit der LOK Oberursel konnten 2020 nicht stattfinden. Diese Veranstaltungen befinden sich für 2021 schon in Planung.

Elektromobilität

Die Elektromobilität stellt zur Erreichung der Klima­schutzziele im Verkehrssektor auch in Oberursel einen Baustein zur Zielerreichung dar. Vor allem kleine Fahrzeuge, welche meist auch mit Batterien geringerer Kapazität ausgestattet sind, weisen nied­rigere CO2-Emissionen im Vergleich zu Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren auf. Entscheidend für den weiteren Zuwachs der Elektromobilität ist eine vorhandene und zielgerichtete, öffentliche als auch private Ladeinfrastruktur. Im Jahr 2020 konnte in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Oberursel ein Konzept zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur erarbeitet werden und in die Umsetzung gehen. So wurden die Parkhäuser Alt­stadt und Stadthalle mit Ladeinfrastruktur ausge­stattet. Darauf aufbauend sollen in 2021 weitere öffentliche Lademöglichkeiten am TaunaBad, Rat­hausplatz und im Bereich der Feldbergstraße ent­stehen. Weitere Möglichkeiten des Ladeinfrastruk­turausbaus werden geprüft.

Als praktische Hilfestellung für die Oberurseler wurde eine Handreichung mit Informationen für das private Laden, Fördermöglichkeiten und einer Liste mit ortsansässigen, konzessionierten Elektroinsta­llationsbetrieben zusammengestellt, die bei der Um­setzung unterstützen.

Mobilitätsverhalten und weitere Aktivitäten (ÖPNV, Carsharing)

Die im Teilkonzept vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV liegen nicht vollumfänglich im Entscheidungsbereich der Stadt Oberursel und bedürfen der Einbeziehung überörtlicher Strukturen und Verkehrsverbünde. 2020 konzentrierten sich die Aktivitäten zur Stärkung des ÖPNV auf die konzeptionelle und planerische Ebene. So wurde am regionalen Nahverkehrsplan mitgearbeitet, die Initia­tive des RMV um die Etablierung eines 365€-Ticket Modellprojektes unterstützt sowie die Er­stellung eines Grundsatzbeschlusses gemeinsam mit den Städten Bad Homburg und Friedrichsdorf zur Aus­schreibung des Stadtbusverkehrs mit alter­nativen Antrieben angestoßen. Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen wird federführend von der Verkehrs­planung fortgeführt.

Fazit und Ausblick

Im Jahr 2020 konnten nicht alle geplanten Aktivi­täten durchgeführt werden. Besonders die Öffent­lichkeitsarbeit inkl. Veranstaltungen und die damit einhergehende Sensibilisierung und Motivation in der Bevölkerung für nachhaltige und klimafreund­liche Mobilität konnten aufgrund der Beschrän­kungen durch die COVID-19 Pandemie nicht im angedachten Ausmaß geleistet werden. Mit wichti­gen Partnern wie LOK und ADFC sind bereits Veranstaltungen für 2021 in Planung.

Vor allem in den Bereichen Radverkehr und E-Mobi­lität konnten Maßnahmen umgesetzt und entschei­dend vorangetrieben werden. Im Jahr 2021 sollen diese fortgeführt und die Stärkung des ÖPNV in den Fokus genommen werden. Neben der Vorbereitung der Ausschreibung des künftigen Stadtverkehrs, auch mit Blick auf alternative Antriebsformen, muss es u.a. um eine Verbesserung individueller Anbin­dungen in Randzeiten (Stichwort: On-Demand-Ver­kehre), eine generelle Überprüfung der Linien­netzstruktur mit dem Ziel der Schaffung komfor­tablerer Verbindungen gehen. Gleichzeitig steht mit der Regionaltangente West eine weitere Attrakti­vitätssteigerung im ÖPNV in der Diskussion, die es zu unterstützen gilt.

Im Zuge der Mittelanmeldung im städtischen Haus­halt für das Jahr 2021 ist der Grundstein für die Förderung des Fußverkehrs sowie für die verstärkte Radverkehrsplanung und den Ausbau der Radinfra­struktur gelegt worden. Eine wichtige Aktivität ist die Umsetzung des Pilotprojektes zum kostenlosen Lastenradverleih in Zusammenarbeit mit der LOK. Hier können durch städtisches Engagement in Form von Bereitstellung weiterer Lastenräder auch lang­fristig die Wohngebiete mit Lastenradverleihstatio­nen ausgestattet werden.

Die Förderbereitschaft auf EU- Bundes- und Landesebene für das Thema nachhaltige und klima­freundliche Mobilität ist nach wie vor sehr hoch und dynamisch. Entscheidend für den Zugriff auf diese Fördermittel ist einerseits die Bereitstellung des Eigenanteils aus dem städtischen Haushalt. Hier gilt es, eine gewisse Flexibilität bei der Haushalts­planung sicherzustellen, so dass auf kurzfristige Förderaufrufe schnell reagiert werden kann. Zusätz­lich sind grundsätzliche politische Beschlüsse im Gegensatz zu kleinteiligen Einzelbeschlüssen zu präferieren, um die Umsetzungsgeschwindigkeit von Maßnahmen zu erhöhen.

„Im Jahr 2020 haben wir wichtige Schritte voran­gebracht, um in Oberursel das Ziel einer klima­freundlichen Mobilität zu erreichen. Dennoch ist das volle Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Entschei­dend für die Zielerreichung sind der politische Umsetzungswille und die damit einhergehenden personellen und finanziellen Voraussetzungen, als auch die zielge­richtete Mitnahme aller Bevöl­kerungsschichten sowie Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrs­teil­nehmer. Die Aufgabe Klimaschutz muss auch nach Auslaufen der Projektförderung „klimafreundliche Mobilität“ personell ausgestattet werden, um diese – nicht nur für Oberursel so wichtige – Zukunftsaufgabe konzentriert angehen zu können. Nur dann können wir sicherstellen, dass wir unseren Beitrag zur Erreichung der klimapolitischen Ziele auch tatsächlich leisten“, so Erster Stadtrat Christof Fink anlässlich der Vorstellung des Klima­schutzberichtes.

Christof Fink

Erster Stadtrat