Oberursels neue Bürgermeisterin Antje Runge stellte gestern, zu Beginn der ersten Arbeitswoche, ihre Themenschwerpunkte und Veränderungen in der Verwaltung vor.
An ihrem ersten Arbeitstag am Freitag hatte sie bereits viele Mitarbeitende kennengelernt und einen ersten Austausch mit den Leiterinnen und Leitern der unterschiedlichen Geschäftsbereiche. Abends ging es dann mit einem Konzert der interkulturellen Musikinitiative Bridges weiter, um am Wochenende am Jubiläumsstand des Magistrats zum 50-Jährigen Flohmarkt für den guten Zweck zu verkaufen und die Kerb mit dem Kerbeumzug und dem ersten Fassanstich im Amt zu eröffnen.
Für gestern Morgen hatte sie alle Mitarbeitenden in die Stadthalle eingeladen, um sich in einer ersten Dienstversammlung vorzustellen und über ihre Vorstellungen und die Organisation zu sprechen. Am Nachmittag folgte dann ihre erste Magistratssitzung.
Als Leitlinie ihrer Agenda nennt Antje Runge die zukunftsfähige Weiterentwicklung von Oberursel durch Erneuerung mit dem Ziel einer wirtschaftlich stabilen, sozial gerechten und nachhaltigen Gesellschaft. Dafür gilt es, die Politik und die Bürgerinnen und Bürger miteinander zu verbinden, die Identifikation sowie das Wir-Gefühl der Menschen mit Oberursel zu stärken und jetzt zu handeln.
Eine stabile Finanz- und Wirtschaftspolitik ist erforderlich, um auch in Zukunft Spielräume zu haben. Oberursels Kommunalfinanzen stehen vor allem durch die geplanten Großprojekte wie Rathaus, Gefahrenabwehrzentrum, Wertstoffhof und Kläranlage sowie großer Umlageverpflichtungen stark unter Druck. Gleichzeitig werden ausreichend Mittel auch für die sogenannten freiwilligen Leistungen benötigt, um sich im Bereich des Sozialen, der Kultur, des Sports und der Vereine zu engagieren.
Daraus ergeben sich vier Aufgaben: erstens den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren, zweitens die Zielausrichtung der Stadtentwicklung unter Berücksichtigung hinzukommender Aufgaben wie bspw. dem Klimaschutz zu priorisieren, drittens die Pflichtaufgaben zu erfüllen und viertens die Aufgaben des Allgemeinwohls für eine stabile Stadtgesellschaft weiterhin zu tragen.
Bürgermeisterin Antje Runge: „Für die langfristige Planung müssen wir festlegen, welche Investitionen unbedingt erforderlich sind, zu welchem Zeitpunkt und was wir durch veränderte Aufgaben ersetzen müssen. Klare Zielformulierungen unter der Fragestellung ‚Wie wollen wir in Oberursel leben?‘ sind notwendig, um sie mit der Verwendung der Haushaltsmittel zu verknüpfen und auch den zukünftigen Generationen Oberursels gerecht zu werden.“
Bürgermeisterin Antje Runge, die den Prozess des bereits eingebrachten Haushalts im Verlauf übernimmt, widmet sich gleich zum Auftakt ihrer Amtszeit dem Thema der Rathaussanierung. Die in der Woche vor ihrem Antritt kommunizierte Kostensteigerung macht es erforderlich, dass die Zahlen und Hintergründe aufgearbeitet und gemeinsam mit der Verwaltung und der Politik sondiert und bewertet werden.
Für die Verbesserung der Einnahmen spielt die Gewerbesteuer eine enorm wichtige Rolle. Die neue Bürgermeisterin setzt deshalb einen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsförderung und die Ansiedlung neuen, innovativen und nachhaltigen Gewerbes als Branchenmix. Unter diesem Aspekt müssen Gewerbegebiete zielgerichtet weiterentwickelt und ausgewiesen werden. Beim Ausbau der Infrastruktur soll die Wirtschaft einbezogen werden. Das Zusammenwirken der Stadtverwaltung mit der Wirtschaft umfasst selbstverständlich auch das bestehende Gewerbe. Die neue Bürgermeisterin wird den Austausch mit der Wirtschaft auf eine kontinuierliche Basis stellen und die regelmäßigen Besuche von Unternehmen und Gesprächsrunden mit Wirtschaftsrepräsentanten fortsetzen. Bereits im November wird der erste „Standortdialog Wirtschaft“ mit der neuen Bürgermeisterin stattfinden.
Ein wichtiger Standortfaktor ist auch die Digitalisierung, die dabei die Wirtschaft wie auch die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen unterstützt. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wird Runge hierzu in Kürze einen Prozess für eine digitale Strategie aufsetzen.
Die digitale Transformation umfasst auch das Stadtmarketing, da Städte analog und digital zusammenwachsen und so auch Menschen von außerhalb Oberursels erreicht werden.
Eine Herzensangelegenheit von Runge ist dabei die Innenstadtentwicklung vom Bahnhof bis zur Altstadt mit einem interessanten Warensortiment und einer Aufenthaltsqualität, die Oberursel erlebbar macht. Dabei spielen vor allem die öffentlichen Plätze eine Rolle, die durch eine Neugestaltung, flexible Möblierung, Angebote für Kultur und Kommunikation sowie vor allem mehr Grün und Wasserelemente belebt werden sollen.
Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den betroffenen Akteuren plant die Bürgermeisterin einen Beteiligungsprozess für diese Freiraumgestaltung. Priorität bei den Plätzen hat der Marktplatz, den sie durch schnelles Verwaltungshandeln zügig wieder in Betrieb nehmen will.
Auch für Veranstaltungen stellt sich Runge eine zügige Planung vor, beispielsweise zum Weihnachtsmarkt in der Innenstadt und den Ortsteilen. Corona stellt dabei alle auf eine harte Probe. Durchhalten ist nach wie vor erforderlich, aber zugleich es ist jetzt an der Zeit, den Prozess der Öffnung und des Miteinanders zu begleiten.
Mehr Bürgerbeteiligung und eine bürgernahe Verwaltung sind damit weitere Schwerpunkte der Bürgermeisterin, da aus ihrer Sicht neue Herausforderungen nur im Miteinander und mit einer Identifikation der Stadtgesellschaft gelingen. Um die Bürgerinnen und Bürger stärker an den Prozessen zu beteiligen und transparent zu berichten, werden zukünftig in der städtischen Kommunikation die sozialen Medien vermehrt eingebunden. Die Sprechstunden der Bürgermeisterin werden zukünftig analog und digital angeboten, dabei vor allem auch niedrigschwellig in den Ortsteilen selbst, auf Plätzen oder an öffentlichen Treffpunkten.
Grundsätzlich soll zur Bürgerbeteiligung ein Konzept auch unter Berücksichtigung der Arbeit in den Ortsbeiräten erarbeitet werden, wie die Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Projekten eingebunden werden, um aktiv mitzumachen und mitzuentscheiden. So sollen gemeinschaftliche Aktivitäten, Ideen und Projekte entstehen und umgesetzt werden. „Kommunalpolitik ist erst durch Teilhabe erfolgreich“, zeigt sich Runge überzeugt.
Voraussetzung für eine gelingende Bürgerbeteiligung ist auch der kooperative Stil der Stadtverwaltung, die ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger hat. Dabei sind eine große Willkommenskultur und ein einfacher Zugang zur Verwaltung unter Berücksichtigung des demografischen Wandels wichtig.
Teilhabe bedeutet auch ein lebendiges Vereins- und Kulturleben, was Runge auch in Zukunft stärken und die Akteure weiter vernetzen möchte. Für den Zusammenhalt der Gemeinschaft spielen die zahlreichen Vereine Oberursels eine wichtige Rolle. Vielfältige Kultur- und Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dialog und zum Zusammenhalt bei und werden in Oberursel durch ein großes Ehrenamt getragen. In den letzten Monaten hat die neue Bürgermeisterin bereits vor ihrem Amtsantritt viele Vereine besucht, diese Kennenlerntour möchte sie nun fortsetzen. Sie bittet alle Vereine oder Initiativen, sich im Büro der Bürgermeisterin zu melden, um ihre ehrenamtlichen Aktivitäten vorzustellen. Am Liebsten vor Ort, um mittendrin zu sein und sich direkt austauschen zu können.
Die weitere Stadtentwicklung umfasst den bezahlbaren Wohnraum mit der beschlossenen 30 Prozent Quote, die verstärkte Zusammenarbeit mit Wohnungsgenossenschaften und neue Wohnformen, generationenübergreifend und inklusiv. Bei kommunalen Konzeptvergaben sollen soziale und ökologische Kriterien gelten. Menschen aus sozialen Berufen sollen besonders berücksichtigt werden, denn Wohnungsbau ist laut Runge eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsfürsorge.
Zur Stadtplanung gehört dabei gleichermaßen die Quartiersentwicklung in den Oberurseler Stadtteilen, soziale Treffpunkte und Gemeinschaftsprojekte zu entwickeln. Mit Augenmaß planen heißt gleichzeitig, das vielfältige und grüne Oberursel zu bewahren. Hierbei stehen das soziale Miteinander und das Angebot für alle Altersklassen als Voraussetzung einer lebenswerten Stadt im Vordergrund.
Die Kinderbetreuung ist dabei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sie betrifft die Bildungsgerechtigkeit wie auch die Chancengleichheit von Mann und Frau. Da die Nachfrage nach Kita- und Hortplätzen das Angebot bei weitem übersteigt, will Runge in der Verwaltung mit vereinten Kräften ein kooperatives Konzept entwickeln, dass den Aus- und Neubau von mehr Einrichtungen, zusätzliche Betreuungsplätze und eine Einstellungsoffensive für Erzieherinnen und Erzieher mit einer angemessenen Bezahlung umfasst. Da das Thema Familie besonders wichtig für Runge ist, stellt sie sich gleich in dieser Woche dem Stadtelternbeirat vor und wird alle städtischen Kitas zeitnah besuchen.
Ein besonderes Augenmerk von Bürgermeisterin Runge liegt auf dem Klimaschutz. Aus ihrer Sicht kommt der Stadt eine Vorreiter- und Vorbildfunktion zu. Durch den zielgruppenspezifischen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, der Beratungsleistungen und von umweltpädagogischen Bildungsangeboten möchte sie für ein nachhaltiges Bewusstsein und eine aktive Beteiligung in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Mobilitätswende und erneuerbarer Energien werben. Um den Anteil regenerativer Energien in Oberursel deutlich zu erhöhen, sollen diese grundsätzlich bei kommunalen Neubauten geprüft werden. Die Zusammenarbeit mit Bürgerenergiegenossenschaften ist hierbei eine gute Möglichkeit, die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen. Wer keine eigene Dachfläche einsetzen kann, soll über einen Bürgerfond die Möglichkeit bekommen, in Energieerzeugung in Oberursel investieren zu können.
Runge ist bereits jetzt Teil einer Arbeitsgruppe zu den erneuerbaren Energien der Lokalen Klimainitiaive LOK, der nächste Termin zu der interkommunalen Meisterschaft „Wattbewerb“ steht in ihrem Kalender. Denn darum geht es ihr, die Zusammenarbeit der Verwaltung mit der Zivilgesellschaft, um das Thema Klimaschutz voranzutreiben. Zeitnah soll ein Klima-Netzwerk aus Verwaltung sowie städtischer Gesellschaften, Klimaaktivisten, Bürgern, Experten und Vereinen von ihr initiiert werden.
Die zukünftige Geschäftsverteilung im Rathaus
Die Schwerpunktsetzung und die Zukunftsaufgaben begründen die zukünftige Geschäftsverteilung. Dabei ist die fach- und ressortübergreifende Zusammenarbeit erfolgsentscheidend. Die Erfüllung der Aufgaben steht für die neue Bürgermeisterin im Mittelpunkt, das gute Funktionieren der Verwaltung durch maßvolle Veränderungen soll erhalten bleiben. Daher wird der Veränderungsprozess in der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung in zwei Schritten erfolgen. Die erste Organisationsveränderung tritt ab 1. November 2021 in Kraft. Der zweite Schritt erfolgt, sobald über die politische Neubesetzung der Stelle der/ des neuen Stadträtin/ Stadtrates entschieden wurde.
Die sieben Geschäftsbereiche bleiben in ihrer bisherigen Zuordnung zu den Dezernaten I (Antje Runge) und II (Erster Stadtrat Christof Fink) unverändert.
Das Thema der Gleichstellung wird zur Stabsstelle im Dezernat I der Bürgermeisterin, da die Chancengleichheit der Geschlechter, die Förderung einer familiengerechten Arbeit sowie Diversität und der Abbau von Diskriminierungen alle Beschäftigten gleichermaßen betrifft.
Ein weiteres, übergeordnetes Thema ist für Runge der Klimaschutz. Hier geht es darum, durch Kommunikation Zielgruppen spezifisch anzusprechen, Beratungsleistungen zu bündeln und durch Bildungsangebote ein nachhaltiges Bewusstsein und eine aktive Beteiligung zu schaffen. Dabei ist der Klimaschutz eng mit unterschiedlichsten Geschäftsbereichen verbunden und um diese Vernetzung und übergeordnete Aufgabenstellung stärker zu akzentuieren, wird der Klimaschutzbeauftragte zukünftig direkt bei der Bürgermeisterin angesiedelt sein.
Aufgrund ihrer Schwerpunktsetzung wird die Wirtschaftsförderung um die strategische Digitalisierung als Smart City erweitert und bei der Verwaltungssteuerung, und damit in der Nähe der Bürgermeisterin, angesiedelt.
Der Brand- und Zivilschutz wird aufgrund der inhaltlichen Nähe zum Thema Sicherheit dem Dezernat II von Christof Fink zugeordnet.
Die Stabsstelle Recht wird dem Dezernat I zugeordnet.
Für eine einheitliche Kommunikation aus der Stadtverwaltung wird die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in einer eigenen Abteilung gebündelt und somit die Pressearbeit mit den sozialen Medien verknüpft.
Um die Rolle der Stadtbücherei als Kultureinrichtung zu stärken, wird sie dem Geschäftsbereich „Kultur und Gesellschaft“ zugeordnet und nicht mehr im Geschäftsbereich 50, Familie, Bildung und Soziales, angesiedelt sein.
Für eine starke Verwaltung ist ein Team an der Spitze wichtig und Bürgermeisterin Antje Runge möchte gemeinsam mit Erstem Stadtrat Christof Fink in einer konstruktiven Zusammenarbeit die anstehenden Aufgaben angehen.
Bürgermeisterin Antje Runge betont: „Ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Team der Stadtverwaltung und darauf, dass wir unsere Aufgaben miteinander und bürgernah umsetzen. Unsere Arbeit orientiert sich an den Bürgerinnen und Bürgern Oberursels und dem Allgemeinwohl. Es ist gut, die Aufgaben gemeinsam anzupacken und uns den Zukunftsthemen für ein starkes Oberursel zu stellen.“
Antje Runge
Bürgermeisterin