pimoo: Verkehrliches Leitbild für Oberursel steht zur Entscheidung

Der Bau- und Umweltausschuss (jetzt „Bau-, Um­welt- und Klimaschutzausschuss“, BUKA) hat im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung am 8. Mai 2019 einstimmig beschlossen, dass der Magistrat einen Integrierten Verkehrlichen Hand­lungsrahmen erarbeiten soll. Dieser hat u.a. zum Ziel, ein verkehrliches Leitbild für die Stadt Oberursel zu erstellen.

Der Erarbeitungsprozess für den Handlungsrahmen wurde durch Fördermittel des Bundes ermöglicht, diese stammen aus dem Förderprogramm „Mobili­tätswerkstadt 2025“. Über 50 innovative Kommunen waren dabei 2020 in den Wettbewerb getreten zum Thema nachhaltige Mobilitätskonzepte. Im ersten Jahr des Wettbewerbs arbeiteten die Kommunen, wie auch Oberursel, gemeinsam mit ihren Bürger­innen und Bürgern sowie Forschungseinrichtungen und anderen relevanten Akteuren an ganzheitlichen Mobilitätskonzepten. Die Stadt Oberursel (Taunus) wurde im Anschluss an diese erste Phase als eine von bundesweit 14 Kommunen für die dreijährige, weitere Förderung für Projektphase 2 (2021 bis 2024) ausgewählt. Der Förderbescheid wird in den kommenden Wochen erwartet.

In Oberursel firmiert das Projekt unter dem Titel „pimoo – Plattform für integrierte Mobilität Ober­ursel“.

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2021 das Verkehrliche Leitbild beschlossen. Als nächstes befasst sich der BUKA am 30. Juni 2021 mit dem Leitbild. Die endgültige Beschlussfassung findet dann, bei positivem Beschluss im BUKA, in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 statt.

Was ist ein verkehrliches Leitbild und wofür brauchen wir das?

Die Themen Verkehr & Mobilität haben in gesell­schaftlichen Diskussionen einen hohen Stellenwert. Einerseits sind Verkehre notwendig, um Ziele zu erreichen. Andererseits wird Verkehr zunehmend als störend empfunden und negative Folgen werden kritisch hinterfragt. Zielkonflikte sind offensichtlich. Vorhandene Ressourcen werden nicht immer effi­zient genutzt, Angebote sind unbekannt oder Ängste bzgl. der Nutzung verschiedener Verkehrs­mittel bestehen.

Für die Stadtgesellschaft ist es also hilfreich, ge­meinsame Ziele zu vereinbaren, wohin sich das Verkehrssystem in der Stadt Oberursel entwickeln soll, um darauf aufbauend fundiert und informiert über die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zu entscheiden.

Das verkehrliche Leitbild, ein Baustein des Inte­grierten verkehrlichen Handlungsrahmens, soll allen Beteiligten dabei helfen, anstehende Maßnah­men und Entscheidungen daraufhin zu prüfen, ob sie den gesetzten Zielen entsprechen und ob sie helfen, diese zu erreichen. Es wurden daher allgemeine Leitziele formuliert, die in der weiteren Arbeit kon­kretisiert und operationalisiert werden.

Wie wurden die Leitziele erarbeitet?

Die Erarbeitung der Ziele wurde im Jahr 2020 durch die Abteilung Verkehrsplanung der Stadt Oberursel durchgeführt. Um einen möglichst repräsentativen Querschnitt aus der Bevölkerung zu erreichen, wurden Formate entwickelt, die möglichst verkehrs­verhaltenshomogene Gruppen direkt „in ihrem Umfeld“ ansprechen.

Es wurden die in der Tabelle aufgeführten Work­shops, Befragungen und Aktionen mit Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlicher Zusammensetzung durchgeführt. Ziel war es zu erfahren, wie sich die Oberurselerinnen und Oberurseler die verkehrliche Entwicklung in ihrer Stadt in den kommenden Jahren vorstellen.

Zielgruppe Format

Zentrale Fragen, die den unterschiedlichen Ziel­gruppen jeweils gestellt wurden, umfassten die

• aktuellen Probleme im Verkehr

• Wünsche für die zukünftige Verkehrsentwick­lung sowie die

• Benennung von Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Zudem wurden Diskussionsbeiträge von „Oberursel im Dialog“ ausgewertet, die in die Erarbeitung des verkehrlichen Leitbildes einflossen.

Das verkehrliche Leitbild

Das Papier formuliert neben den Zielen für die Ver­kehrsentwicklung auch den Rahmen für eine ge­meinsame Arbeitsweise (Prozess) und die dafür notwendigen Werkzeuge und Instrumente.

Leitbild

Die Sicherheit aller Menschen in Oberursel und der Erhalt der Lebensgrundlagen sind Richtmarken unseres gemeinsamen Handelns.

Wir wollen den Verkehr in Oberursel so gestalten, dass die Belange aller am Verkehr Teilnehmenden berücksichtigt werden und effiziente und nach­haltige Lösungen gefunden werden. Der Verkehr soll für alle durchgehend, sicher, fair und wenig störend sein. Offen und transparent werden Maß­nahmen ausprobiert und erprobt.

Leitziele

Für die künftige Verkehrsentwicklung in Oberursel wurden sieben zentrale Leitziele formuliert, die aus den zahlreichen Befragungen der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen abgeleitet werden konnten:

• Der Verkehrsfluss für alle Verkehrsmittel ist gesichert.

• Fuß- und Radverkehr werden sicher auf durch­gängigen Wegen geführt.

• Der ÖPNV in Oberursel wird attraktiver.

• Das Verkehrsaufkommen im motorisierten Indivi­dualverkehr (MIV) in Oberursel steigt nicht weiter an.

• Die Akzeptanz geltender Regeln bei allen am Verkehr Teilnehmenden ist hoch und die Sicher­heit gewährleistet.

• Potentiale der Verkehrsmittelvernetzung und Di­gitalisierung werden konsequent genutzt.

• Es macht Spaß, sich in Oberursel aufzuhalten.

Maßnahmen, um die Ziele zu erreichen, ergeben sich u.a. aus vorhandenen Planungen und Konzep­ten (Bebauungspläne, Satzungen, Radverkehrskon­zept, Klimaschutzkonzept, Nahmobilitätscheck etc.) sowie neu einzubringenden Ideen und Vorschlägen. Das sichert ein flexibles Handeln, ohne beliebig zu werden.

Die zu beschließenden Ziele führen nicht zur zwin­genden Umsetzung irgendwelcher Maßnahmen. Vielmehr dienen sie als Zielrichtung und sollen bei der späteren Entscheidung über durchzuführende Maßnahmen als Entscheidungshilfe dienen. Jede umzusetzende Maßnahme soll daraufhin geprüft werden, ob und wie gut sie zur Erreichung der beschlossenen Ziele beiträgt.

Wie arbeiten wir jetzt damit?

Gesellschaft, Politik und Verwaltung arbeiten ge­meinsam an der Erreichung der Ziele. Das Leitbild dient als Grundlage zur weiteren, gemeinsamen Arbeit.

Arbeitsweisen (Prozessschritte)

Zur Erreichung der Ziele müssen Maßnahmen umgesetzt werden. Die Entscheidung über geeig­nete Maßnahmen ist nicht immer leicht und erfordert mitunter fachliche und politische Diskussionen.

Die folgenden Organisationspunkte dienen als Prozessschritte für die gemeinsame Arbeit:

• Alle Betroffenen und Beteiligten bringen ihre Anforderungen ein.

• Die Verwaltung stellt Daten, Fakten, Regelwerke und Fachkonzepte zur Verfügung.

• Wir probieren aus und nehmen testweise andere Perspektiven ein.

• Die Verwaltung evaluiert und bewertet Ver­suche.

• Wir alle können den Beitrag von Maßnahmen zum Erreichen unserer Leitziele transparent erkennen.

• Politische Gremien entscheiden gut informiert über Maßnahmen.

• Gemeinsam überprüfen wir Leitziele regelmäßig auf ihre Aktualität und passen sie gegeben­enfalls an.

• Die Erarbeitung der Prozessschritte wird Arbeit der kommenden Monate sein.
  

Werkzeuge & Instrumente (Produkte)

Verschiedene Werkzeuge & Instrumente unter­stützen alle Beteiligten, gute und fundierte Entschei­dungen zu treffen. Dazu werden in den kommenden Monaten durch die Verwaltung verschiedene Pro­dukte erarbeitet und zur Verfügung gestellt.

Folgende Produkte sind vorgesehen:

• Öffentliche Wissensplattform mit Verkehrsunter­suchungen, ausgewählten Fachpublikationen, Daten, Konzepten, Berichten etc. (im Aufbau)

• Maßnahmendatenblätter (im Aufbau)

• Regelmäßige Verkehrserhebungen (Zählungen, Befragungen)

• Online und Offline-Diskussionsforen zu Maß­nahmen (im Aufbau)

• Webseite, um Maßnahmenvorschläge zu bewer­ten (zu entwickeln)

• Verkehrsversuche durchführen

• Bauherren informieren: Bauherrenbroschüre (zu entwickeln)

• Kostengünstig und einheitlich bauen: Gestal­tungsleitfaden (zu entwickeln)

• Ansprechpartner: Geschäftsstelle Verkehrs­planung (zu diskutieren)

„Ich freue mich auf die anstehenden fachlichen Dis­kussionen zu verkehrlichen Fragestellungen. Mit den zahlreichen Werkzeugen und Instrumenten werden die politischen Gremienmitglieder dabei unterstützt, fundierte Entschei­dungen zu treffen“, so Projektleiter Dr. Uli Molter.

Ina Steinhauer, Projektbearbeiterin ergänzt: „Mit der Förderung des BMBF können wir die Planungs­prozesse unterstützen und den Verkehrlichen Hand­lungsrahmen mit Leben füllen.“

Fazit

Bürgermeister Hans-Georg Brum: „Dieses Vorge­hen erlaubt es der Oberurseler Politik, sich auf eine Zielrichtung zu einigen, ohne sich bereits über Jahre im Voraus auf Maßnahmen festzulegen. So kann flexibel auf sich ändernde Rahmenbedingungen, Technologien, wissenschaftliche Erkenntnisse und Bedürfnisse reagiert werden. Die Werkzeuge und Instrumente stellen eine sachliche und fachliche Fundierung sicher.“

Hans-Georg Brum

Bürgermeister